Unser Weg

Gemeinsam sind wir stark!

In Zusammenarbeit mit der Organisation GermanZero wollen wir mit den Mitteln der direkten Demokratie (Bürger*innenbegehren und -entscheid) die Grundlage schaffen, um auf der Ebene der Stadtpolitik und -verwaltung Jenas hinreichend engagierten Klimaschutz umsetzen zu können.

Etappen des Klimaentscheid Jena

Wir sind erfolgreich! Der Stadtrat hat unsere Forderungen vorzeitig beschlossen. 🎉

  1. Vorbereitung der Abstimmungsfrage
  2. Einreichung einer Abstimmungsfrage zur rechtlichen Prüfung bei der Stadt, ggf. Anpassung
  3. Start des Bürger*innenbegehrens: Innerhalb vier Monate müssen ca. 6000 gültige Unterschriften gesammelt werden
  4. Prüfung der Unterschriften auf ihre Gültigkeit durch die Stadt
  5. Übernahme und Beschluss der Forderungen durch den Stadtrat (bzw. einer veränderten Fassung unter Wahrung des Grundanliegens in Absprache mit den Vertrauenspersonen des Begehrens)
  6. Abstimmung im Bürger*innenentscheid
    Stimmt die einfache Mehrheit dafür, ist der Entscheid mit der Verbindlichkeit eines Stadtratsbeschlusses angenommen.

Wer darf unterschreiben und abstimmen?

Zur Unterschrift beim Begehren sowie zur Abstimmung im Entscheid berechtigt sind alle Einwohner Jenas, die hier ihren Hauptwohnsitz gemeldet haben, das 16. Lebensjahr erreicht haben und einem Staat der EU angehören.

Welche Erfolgsaussichten gibt es?

In anderen Städten hat sich gezeigt: Selbst wenn der Entscheid oder das Begehren nicht erfolgreich sind, können der Versuch und die damit signalisierte breite Unterstützung aus der Bevölkerung manches in Bewegung bringen. Es wird sich in jedem Fall lohnen.

Mehr Informationen zur direkten Demokratie gibt es hier: https://thueringen.mehr-demokratie.de/

Dafür brauchen wir dich!
So kannst du bei uns mitmachen.