Gemeinsam sind wir stark!
In Zusammenarbeit mit der Organisation German Zero haben wir ein Bürgerbegehren für ein klimaneutrales Jena bis 2035 gestartet. Dieses wurde im Juli 2021 vom Stadtrat angenommen. So haben wir die Grundlage geschaffen, um auf der Ebene der Stadtpolitik engagierten Klimaschutz umsetzen zu können.
Etappen zur Klimaneutralität
Schritt 1: Bürgerbegehren [fertig ✔]
Wir sind erfolgreich! 🎉 Mit dem Stadtratsbeschluss „Jena klimaneutral bis 2035“ wurden unsere Forderungen im Juli 2021 angenommen. „Die Stadt Jena setzt sich zum Ziel, die Klimaneutralität bis zum Jahr 2035 zu erreichen.“ Damit haben wir einen ersten wichtigen Schritt absolviert.
- Vorbereitung der Abstimmungsfrage
- Einreichung einer Abstimmungsfrage zur rechtlichen Prüfung bei der Stadt, ggf. Anpassung
- Start des Bürger*innenbegehrens: ca. 6000 gültige Unterschriften müssen gesammelt werden
Prüfung der Unterschriften auf ihre Gültigkeit durch die Stadt- ✔ Übernahme und Beschluss der Forderungen durch den Stadtrat
Abstimmung im Bürger*innenentscheid
Mit einfacher Mehrheit ist der Entscheid angenommen.
Schritt 2: Klima-Aktionsplan erstellen [fertig ✔]
Das Klima-Büro target GmbH wird innerhalb eines Jahres (bis September 2022) einen Klima-Aktionsplan (KAP) erstellen, indem „ein Klimaneutralitätsszenario mit den erforderlichen Maßnahmen enthalten ist, deren Umsetzung Jena bis 2035 zur Klimaneutralität führen wird“.
Alle Details auf folgender Seite:
✅ Beendet: Beteiligungsplattform – Ihre Ideen sind gefragt
Von März bis Ende Juni 2022 gab es eine Online-Beteiligungsplattform der Stadt Jena. Auf dieser wurden Ideen von Bewohner*innen eingebracht.
✅ Bisher: Zurarbeit zum Klima-Aktionsplan
Für sozial gerechte Klimaschutz-Maßnahmen waren seit Sommer zivilgesellschaftliche Gruppen und Bürger*innen aufgerufen sich an der Erstellung des Klima-Aktionsplans zu beteiligen. Die daraus entstandenen Zuarbeiten wurden dem Beirat für Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung übergeben. Dieser „wirkt am Prozess der Erarbeitung und Durchführung der Maßnahmen des Klima-Aktionsplans mit und begleitet diesen“. Siehe auch: Ausschreibung für Klima-Aktionsplan / Bürger*innenbeteiligung beginnt.
Wie geht es weiter?
Anschließend wird „der Klima-Aktionsplan unverzüglich nach der Fertigstellung in einem frei zugänglichen Format der informellen Bürgerbeteiligung präsentiert und beraten. […] Zur informellen Bürgerbeteiligung wird öffentlich über verschiedene Kommunikationswege eingeladen.“
Schritt 3: Klima-Aktionsplan umsetzen
Sobald der Klima-Aktionsplan erstellt wurde, sind „auf dieser Grundlage unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen zur Erreichung des genannten Zieles [Klimaneutralität bis zum Jahr 2035] festzustellen und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen“.
„Der Oberbürgermeister wird jährlich sowohl vor dem Stadtrat, als auch in einem Format der informellen Bürgerbeteiligung zur Informationsvermittlung über den Stand der Umsetzung des Zieles berichten.“
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