Nach Bürger*innenbegehren im letzten Jahr liegt gefordertes Maßnahmenpaket zu Klimaneutralität Jenas vor
Endlich ist es so weit: Jena hat einen konkreten Klima-Fahrplan! Nach einem guten Jahr Erarbeitungszeit legte das Planungsbüro „target“ nun den endgültigen Klima-Aktionsplan (KAP) für Jena vor. Dieser wird demnächst seitens der Stadt veröffentlicht und soll all jene Maßnahmen aufzeigen, die nötig sind, damit Jena bis 2035 klimaneutral wird, also nicht mehr zur globalen Aufheizung beiträgt.
Inwiefern der Plan diesem großen Ziel tatsächlich gerecht werden kann wird seitens Vertreter*innen des Runden Tischs Klima & Umwelt (RTKU), welche in den Prozess eingebunden waren, auch in Frage gestellt. „Der KAP benennt ganz klar nur die Maßnahmen, welche auch in der Befugnis der Stadt stehen und somit auch realistisch umgesetzt werden können. Das ist zu begrüßen. Dass diese letztlich auch ausreichen werden, um den seitens der Stadt nötigen Teil der Emissionsreduktion zu erreichen, ist unseres Erachtens leider nicht belegt“, so Janka Vogel vom RTKU. Sie fügt jedoch hinzu: „Der KAP ist die beste Grundlage, die wir für den Klimaschutz in Jena je hatten. Die Maßnahmen darin sind nun das Mindeste, was umgesetzt werden muss!“ Betont wird seitens des RTKU auch, dass in den kommenden Jahren noch Konkretisierungen und Verschärfungen nötig sind: Sollten die Zwischenziele verfehlt werden, muss umso entschiedener nachgesteuert werden.
Dass Jena klimaneutral werden soll, wurde im Juli 2021 im Stadtrat beschlossen. Damit bekennt sich die Stadt zum Ziel, die globale Temperatur um nicht mehr als 1,5° C ansteigen zu lassen. Jenseits davon würden unaufhaltsame, selbst verstärkende Prozesse angestoßen, die für das Ökosystem der Erde und die Lebensgrundlage der Menschheit katastrophal und existenzbedrohend wären.
Initiative aus Stadtgesellschaft
Die Entscheidung des Stadtrats fußt jedoch nicht auf einer Initiative der Politik, sondern wurde aus der Stadtgesellschaft eingefordert. Die Initiative „Klimaentscheid Jena“ reagierte auf die bisher unzureichenden Aktivitäten der Stadt im Klimaschutz mit einem Bürger*innenbegehren.
„Wir haben uns der verfassungsgemäßen Mittel der direkten Demokratie bedient, um das Notwendige zu erzwingen“, so Sebastian Supp vom Klimaentscheid. „Wir waren uns sicher, dass die Jenaer*innen bereit sind, ihrer Verantwortung für eine klimagerechte Welt hier vor Ort nachzukommen.“ Innerhalb von nur zwei Wochen hatte die Gruppe mit vereinten Kräften schon über 1500 Stimmen gesammelt. Kurz darauf schloss sich nach der Stadtverwaltung auch der Stadtrat beinahe einstimmig den gestellten Forderungen an.
Bis November 2022 wurde seither wie gefordert der Klima-Aktionsplan erstellt: Nun gilt es, den KAP entschieden umzusetzen – auch wenn in Bereichen wie Wärmeversorgung, Verkehrsgestaltung oder Energieerzeugung große Veränderungen anstehen. Vincent Leonhardi vom Klimaentscheid betont aber: „Wir sind nicht allein: Sehr viele Städte und Kommunen haben inzwischen ähnliche Beschlüsse gefasst. Wir können uns gegenseitig inspirieren, wie sich Orte nicht nur klimagerecht, sondern auch wieder lebenswerter gestalten lassen. Wir alle haben es in der Hand.“ Die Initiator*innen regen dazu an, den Wandel mitzugestalten – und wenn nötig, die gewählten Vertreter*innen an den engagierten Beschluss von 2021 zu erinnern. Denn noch sind keine der Maßnahmen beschlossen, sondern lediglich das Ziel: Klimaneutralität 2035.