15.05.2021 Pressemitteilung: Antrag auf Bürgerbegehren eingereicht

Das Bürgerbegehren „Klimaentscheid Jena“ wurde in dieser Woche bei der Stadtverwaltung in Jena eingereicht. Ziel des Begehrens ist es, bis zum Jahr 2035 in Jena Klimaneutralität herzustellen. „Das bedeutet, dass ab diesem Zeitpunkt keine Treibhausgase mehr ausgestoßen werden dürfen oder diese vollständig kompensiert werden müssen“, so Magdalena Wißkirchen von der Initiative Klimaentscheid Jena. „Wir sind dafür verantwortlich, die Grundlagen für das Leben auf diesem Planeten nicht zu zerstören“, fügt Hannes Scheffel hinzu, „und die jährlichen Monitoringberichte der Stadt Jena belegen eindeutig, dass die Stadt dieser Verantwortung nicht nachkommt.“ Deshalb fordert das Bürgerbegehren die Erstellung eines Klima-Aktionsplans mit erforderlichen Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität. Um die Bevölkerung an dem Prozess teilhaben zu lassen, werden zudem verschiedene Formen der Bürgerbeteiligung im Zuge des Beschlusses und der Kontrolle des Plans verlangt.

Ein Bürgerbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie. Es ist darauf ausgerichtet, auf kommunaler Ebene eine bindende Entscheidung über ein bestimmtes Thema herbeizuführen. Mit der Einreichung des Begehrens bei der Stadt wurde nun der erste Schritt gegangen. Im Anschluss an die rechtliche Prüfung durch die Stadt kann mit der Sammlung von Unterstützungsunterschriften für das Begehren begonnen werden. Sofern gut 6000 Unterschriften zusammenkommen, kann der Stadtrat entweder das Begehren direkt akzeptieren oder die Stimmberechtigten in Jena hierüber entscheiden lassen.