Nach Bürger:innenbegehren liegt gefordertes Maßnahmenpaket zur Klimaneutralität Jenas vor
Endlich ist es so weit: Jena hat einen konkreten Klima-Fahrplan! Nach anderthalb Jahren wurde der Klima-Aktionsplan (KAP) nun in finaler Fassung veröffentlicht, die in den kommenden Wochen in den städtischen Ausschüssen und im Februar im Stadtrat beraten wird. Der Plan wurde mit dem Ziel erstellt, alle Maßnahmen aufzuzeigen, die nötig sind, um Jena bis 2035 klimaneutral zu machen.
Wir fordern nun einen raschen Beschluss der über 70 Maßnahmen und insbesondere deren konsequente Umsetzung. Es wird höchste Zeit, dass Jena sich auf den Pfad zur Netto-Null in Sachen Treibhausgase bewegt. Wir wissen mit dem Aktionsplan jetzt auch, wie genau es funktionieren kann. Die Zeit für entschiedenes Handeln ist gekommen, denn bis 2035 verbleiben lediglich zwölf Jahre. Wir rufen zur Stadtratssitzung am 22. Februar zu einer Kundgebung auf, um nochmals deutlich zu machen: Das Klima verhandelt nicht – und wir brauchen den Aktionsplan in einer mindestens so starken Fassung, wie er jetzt vorliegt. Eine Abschwächung ist klimapolitisch nicht hinnehmbar.
KAP ist beste Grundlage für Klimaschutz in Jena
Inwiefern der Plan dem Ziel der Klimaneutralität tatsächlich gerecht wird, ordnen unsere Partner:innen des Runden Tischs Klima & Umwelt (RTKU), die in den Prozess eingebunden waren, auch kritisch ein: Der KAP benennt ganz klar nur diejenigen Maßnahmen, welche auch in der Befugnis der Stadt stehen und somit auch kommunalpolitisch umgesetzt werden können. Das wird begrüßt, denn somit kann sich niemand mehr aus der Verantwortung ziehen. Dass diese Maßnahmen am Ende wirklich reichen werden, um die seitens der Stadt nötigen Treibhausgas-Reduktionen zu erreichen, ist im Plan leider nicht ausreichend belegt. Hier bestehe Nachschärfungsbedarf in der Quantifizierung, um auch konkret überprüfen zu können, ob wir in den nächsten Jahren auf den richtigen Pfad einschwenken. Dennoch wird betont, dass der KAP die beste Grundlage sei, die wir für den Klimaschutz in Jena je hatten. Die Maßnahmen darin können nun als Mindestmaß dessen gelten, was umgesetzt werden muss! In den kommenden Jahren sind noch Konkretisierungen und Verschärfungen nötig. Sollten die Zwischenziele verfehlt werden, muss umso entschiedener nachgesteuert werden.
Verantwortung für klimagerechte Welt wahrnehmen
Dass Jena bis 2035 klimaneutral werden soll, wurde im Juli 2021 im Stadtrat beschlossen. Damit bekennt sich die Stadt zum Ziel, ihren Anteil zu leisten, die globale Erderwärmung um nicht mehr als 1,5° C ansteigen zu lassen. Jenseits davon würden unaufhaltsame, selbst verstärkende Prozesse angestoßen, die für das Ökosystem der Erde und die Lebensgrundlage der Menschheit katastrophal und existenzbedrohend wären. Wir sind uns sicher, dass die Jenaer:innen bereit sind, ihrer Verantwortung für eine klimagerechte Welt hier vor Ort gerecht zu werden.
Viele Städte und Kommunen haben ähnliche Beschlüsse gefasst
Der Klima-Aktionsplan ist jetzt erstellt: Nun gilt es, ihn entschieden umzusetzen – auch wenn in Bereichen wie Wärmeversorgung, Verkehrsgestaltung oder Energieerzeugung große Veränderungen anstehen. Wir sind nicht allein: Sehr viele Städte und Kommunen haben inzwischen ähnliche Beschlüsse gefasst. Wir können uns gegenseitig inspirieren, wie sich Orte nicht nur klimagerecht, sondern auch wieder lebenswerter gestalten lassen. Wir alle haben es in der Hand. Wir wollen den Wandel mitgestalten – und wenn nötig, die gewählten Vertreter:innen an den engagierten Stadtrats-Beschluss von 2021 erinnern. Denn noch sind keine der Maßnahmen beschlossen, sondern lediglich das Ziel: Klimaneutralität 2035.